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AustauschBar Jahresabschluss

Die letzte AustauschBar dieses Jahres möchten wir gerne in ruhiger Atmosphäre mit allen Interessierten verbringen. Um den Stress des Alltags ein bissschen besser entfliehen zu können, haben wir für Plätzchen und Glühwein gesorgt.
Wir freuen uns auf euch!

„Wir, die Kritische Intervention Wiesbaden, bilden einen Zusammenschluss für Personen, die Interesse an unabhängiger linker Politik haben, und möchten eine Plattform schaffen, um diese in der Praxis umsetzen zu können.

Die AustauschBar soll als Anlaufpunkt dienen, um uns gemeinsam ab 19 Uhr mit politisch relevanten Inhalten auseinanderzusetzen und im Anschluss ab ca. 21 Uhr gemütlich zusammen zu sitzen.

Zu bestimmten Themen werden wir auch in Form von Vorträgen und Filmvorführungen Input für die Diskussion geben, worüber ihr euch zeitnah auf unserer Facebookseite informieren könnt.

Der Abend soll einen offenen Rahmen für alle
Interessierten bieten, in welchem jegliche
Form gesellschaftlicher Ausgrenzung
keinen Platz findet.

Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch!“

AfD nicht unkommentiert lassen – jetzt erst recht!

AfD nicht unkommentiert lassen – jetzt erst recht!

 

Gegenkundgebung von DIE LINKE Wiesbaden

Donnerstag, 03.12.2015 – 18.00 Uhr

Sportplatz Erbenheim (Oberfeld 7)

Da eine gemeinsame Anreise immer sicherer und schöner ist Treffen wir uns um 17:00 an der Bushaltestelle Bismarckring in der Dotzheimer Straße! Hin da!

Die AfD Wiesbaden will am morgigen Donnerstag, den 03.12.2015, einen Stammtisch in Wiesbaden-Erbenheim abhalten, bei dem auch die Bundessprecherin der AfD, Frauke Petry, geladen ist. Nachdem die „Demokraten 2015“ zu einer Gegenkundgebung aufgerufen hatten, hat die AfD Wiesbaden auf ihrer Homepage einen „offenen Brief“ an Lex Hoogstad, den Anmelder der Gegenkundgebung, veröffentlicht[1]. Hiermit versuchen die Rechtspopulist*innen offensichtlich, öffentlichen Druck auf Herrn Hoogstad aufzubauen. Scheinbar ist dieser Plan aufgegangen: Kurz nach der Veröffentlichung des offenen Briefes wurde die Veranstaltung der „Demokraten 2015“ auf Facebook überraschend abgesagt. Auf Nachfrage wurde ein Mangel an „Zeit und Geld“ und organisatorischen Möglichkeiten angegeben, jedoch nicht auf den offenen Brief eingegangen.

Neben diesem Versuch der öffentlichen „Diskreditierung“ versucht die AfD Wiesbaden in dem offenen Brief aber auch noch, sich als die „besseren Demokraten“ darzustellen – nicht nur, indem sie den Gegendemonstrant*innen undemokratische Mittel und Ziele unterstellt. Sie laden Herrn Hoogstad explizit ein, an der Veranstaltung mit Frauke Petry teilzunehmen, und fordern ihn sogar auf, mit ihnen gemeinsam eine „Podiumsdiskussion am 12. Februar 2016 in Wiesbaden […] mit dem Thema ‚Welche Umgangsformen sind konstituierend für demokratische Verhaltensweisen in einer auf Grundrechten basierenden Staatsform?‘“[2] durchzuführen. Damit wollen sie sich als „gute Demokraten“ inszenieren, die angeblich auf Meinungsfreiheit und offenen Austausch setzen. Herr Hoogstad soll damit vor die angebliche Wahl gestellt werden, entweder auf das Diskurs-Angebot der AfD einzugehen oder sich als jemand zu outen, der „Krawall“[3] provoziert und demokratische Werte in Frage stellt.

Wir hoffen, dass Herr Hoogstad sich nicht weiter von der AfD Wiesbaden und ihrer populistischen Stimmungsmache einschüchtern lässt und ihren rechten Argumentationsstrategien nicht auf den Leim geht. Die AfD hat oft genug gezeigt, dass sie sich nicht für Gleichberechtigung einsetzt, sondern die rassistische Stimmung in dieser Gesellschaft weiter aufheizt. Sich mit ihr zusammen an einen ‚runden Tisch‘ oder auf ein Podium zu setzen, wäre fatal: Dadurch würde ihre rechte Hetze als gleichberechtigte, demokratisch aushandelbare Meinung legitimiert. Rassismus ist aber nicht diskutabel, sondern es gilt, ihn auf allen Ebenen als gefährlich zu entlarven und sich ihm entgegenzustellen.

 

Dass das Selbstbild, das die Wiesbadener AfD in ihrem offenen Brief von sich behaupten möchte, nicht der Realität entspricht, zeigt sich schnell, wenn man einige der Vorfälle der letzten Monate betrachtet. Immer wieder fallen Mitglieder der AfD durch rechte Aussagen auf. Innerhalb der Partei entfachte ein Machtkampf zwischen Bernd Lucke, der aus Sicht vieler Pateimitglieder schon zu ‚weichgespülte‘ Standpunkte vertrat, und Frauke Petry, die eher eine rechtsoffene Meinung repräsentiert. Petry entschied den Machtkampf für sich, als sie im Juli 2015 mit 60% der Stimmen zur Parteivorsitzenden gewählt wurde. Es verwundert, dass die Wiesbadener AfD von einer Wertschätzung der Presse spricht[4], obwohl die Parteivorsitzende im Duktus von PEGIDA und Co. von der „Pinnocchiopresse“ [5] spricht. Auch andere Mitglieder der Partei trumpfen regelmäßig durch Aussagen auf, die so gar nicht nach demokratischen „Werten“ klingen. So äußerte sich Lucke: „Das Problem sind eher Randgruppen wie Sinti und Roma, die leider in großer Zahl kommen und nicht gut integrationsfähig sind“[6]. Noch deutlicher zeigt sich der Rassismus innerhalb der Partei in einem Beitrag auf einer von der AfD-Politikerin Beatrix von Storch betriebenen Internetseite: „Multikulti hat die Aufgabe, die Völker zu homogenisieren und damit religiös und kulturell auszulöschen.“[7]. Auch Antisemitismus liegt den Mitgliedern der AfD nicht fern; so veröffentlichte Jan-Ulrich Weiß, Nachrücker für die AfD in den Brandenburger Landtag, auf Facebook eine antisemitische Karikatur[8]. Auch einige Anzeigen, z.B. wegen Volksverhetzung, kann die AfD vorweisen[9].

Auch die Berührungsstellen zur extremen Rechten sind bei weitem nicht so wenige, wie die AfD gerne von sich behauptet: Diverse Mitglieder haben eine Vergangenheit in der rechten Szene, und auch die Zusammenarbeit mit der NPD oder anderen rechten Organisationen ist immer wieder gegeben[10]. Auch wenn dies teilweise (jedoch bei weitem nicht immer) zu Ausschlussverfahren aus der Partei führt, da diese ihr Image als demokratische Vertretung der ‚Mitte‘ verteidigen möchte, ist es doch bezeichnend für deren politische Ausrichtung.

Unterm Strich bleibt festzuhalten: Der rassistischen und rechtspopulistischen Hetze der AfD darf kein Raum geboten werden.

 

Deshalb: Morgen alle auf nach Erbenheim! Lasst uns gemeinsam und lautstark gegen Frauke Petry und die AfD auf die Straße gehen!

 

Kritische Intervention Wiesbaden, 02.12.2015

[1] vgl.: http://www.afd-wiesbaden.de/offener-brief-an-herrn-lex-hoogstad/

[2] Vgl. ebenda.

[3] Ebenda.

[4] Vgl. ebenda.

[5] Vgl.: http://www.welt.de/vermischtes/article149472395/AfD-Chefin-Petry-quasselt-bei-Plasberg-alle-nieder.html

[6]Vgl.: http://www.huffingtonpost.de/2014/01/12/hartz-iv-zuwanderer-afd-lucke_n_4583507.html

[7] Vgl.: http://www.huffingtonpost.de/2014/03/25/rechte-populismus-afd_n_5025753.html

[8] Vgl.: http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/was-ist-eigentlich-rechtsextrem-der-afd-9749

[9] Vgl. ebenda.

[10] Vgl. ebenda.

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AustauschBar zu „Alternative für Deutschland (AfD)“

Kommende AustauschBar möchten wir auf Basis von Interviews über die Partei „Alternative für Deutschland“ diskutieren, welche vor allem durch rassistische Hetze und Mobilisierungen auf sich aufmerksam macht.

„Wir, die Kritische Intervention Wiesbaden, bilden einen Zusammenschluss für Personen, die Interesse an unabhängiger linker Politik haben, und möchten eine Plattform schaffen,
um diese in der Praxis umsetzen zu können.

Die AustauschBar soll als Anlaufpunkt dienen, um uns gemeinsam ab 19 Uhr mit politisch relevanten Inhalten auseinanderzusetzen und im Anschluss ab ca. 21 Uhr gemütlich zusammen zu sitzen.

Zu bestimmten Themen werden wir auch in Form von Vorträgen und Filmvorführungen Input für die Diskussion geben, worüber ihr euch zeitnah auf unserer Facebookseite informieren könnt.

Der Abend soll einen offenen Rahmen für alle
Interessierten bieten, in welchem jegliche
Form gesellschaftlicher Ausgrenzung
keinen Platz findet.

Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch!“

AustauschBar „Bewegungsgeschichte 3“

Dieses Mal wird es im Rahmen des Bewegungsgeschichte-Blocks um die Rote Armee Fraktion (RAF) gehen, welche ihren Ursprung in der StudentInnenbewegung der ’60er hat.
Auch dieses Mal werden wir zunächst eine Dokumentation schauen, um eine gemeinsame Grundlage für die folgende Diskussion zu haben.

„Wir, die Kritische Intervention Wiesbaden, bilden einen Zusammenschluss für Personen, die Interesse an unabhängiger linker Politik haben, und möchten eine Plattform schaffen,
um diese in der Praxis umsetzen zu können.

Die AustauschBar soll als Anlaufpunkt dienen, um uns gemeinsam ab 19 Uhr mit politisch relevanten Inhalten auseinanderzusetzen und im Anschluss ab ca. 21 Uhr gemütlich zusammen zu sitzen.

Zu bestimmten Themen werden wir auch in Form von Vorträgen und Filmvorführungen Input für die Diskussion geben, worüber ihr euch zeitnah auf unserer Facebookseite informieren könnt.

Der Abend soll einen offenen Rahmen für alle
Interessierten bieten, in welchem jegliche
Form gesellschaftlicher Ausgrenzung
keinen Platz findet.

Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch!“

AustauschBar „Bewegungsgeschichte 2“

Im zweiten Teil des Themenblocks zur internationalen linken Bewegungsgeschichte möchten wir uns, anhand einer Dokumentation, mit dem Tod Carlo Giulianis beschäftigen.

Am 20.07.2001 wurde Carlo Giuliani von einem Carabinieri in Genua erschossen. An diesem Tag kam es im Anschluss an eine Demonstration gegen den dortigen G8-Gipfel zu Ausschreitungen. Im Verlauf der Auseinandersetzungen mit den Carabinieri wurde Carlo Giuliani getötet.

„Wir, die Kritische Intervention Wiesbaden, bilden einen Zusammenschluss für Personen, die Interesse an unabhängiger linker Politik haben, und möchten eine Plattform schaffen,
um diese in der Praxis umsetzen zu können.

Die AustauschBar soll als Anlaufpunkt dienen, um uns gemeinsam ab 19 Uhr mit politisch relevanten Inhalten auseinanderzusetzen und im Anschluss ab ca. 21 Uhr gemütlich zusammen zu sitzen.

Zu bestimmten Themen werden wir auch in Form von Vorträgen und Filmvorführungen Input für die Diskussion geben, worüber ihr euch zeitnah auf unserer Facebookseite informieren könnt.

Der Abend soll einen offenen Rahmen für alle
Interessierten bieten, in welchem jegliche
Form gesellschaftlicher Ausgrenzung
keinen Platz findet.

Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch!“

AustauschBar „Bewegungsgeschichte 1“

Mit der kommenden AustauschBar (20.10.2015) wollen wir in einen neuen thematischen Block starten.
Die nächsten drei Bars werden wir uns anhand von Filmen mit der linken Bewegungsgeschichte auseinandersetzen.
Hierbei wollen wir anhand von unterschiedlichen Beispielen einen Einblick in die internationale Entwicklung der (radikalen) Linken erhalten. Ebenso sollen unterschiedliche historische Kontexte betrachtet werden.
Der thematische Einstieg soll diese AustauschBar mit einer Dokumentation zu den Internationalen Brigaden erfolgen.
Wie gewoht wird es im Anschluss an die Dokumentation Raum für Diskussionen geben.

„Wir, die Kritische Intervention Wiesbaden, bilden einen Zusammenschluss für Personen, die Interesse an unabhängiger linker Politik haben, und möchten eine Plattform schaffen,
um diese in der Praxis umsetzen zu können.

Die AustauschBar soll als Anlaufpunkt dienen, um uns gemeinsam ab 19 Uhr mit politisch relevanten Inhalten auseinanderzusetzen und im Anschluss ab ca. 21 Uhr gemütlich zusammen zu sitzen.

Zu bestimmten Themen werden wir auch in Form von Vorträgen und Filmvorführungen Input für die Diskussion geben, worüber ihr euch zeitnah auf unserer Facebookseite informieren könnt.

Der Abend soll einen offenen Rahmen für alle
Interessierten bieten, in welchem jegliche
Form gesellschaftlicher Ausgrenzung
keinen Platz findet.

Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch!“

Pegida entgegentregen – Jetzt erst Recht!

Pegida entgegentregen – Jetzt erst Recht!

Die Dresdner Pegida-Bewegung entstand in kürzester Zeit, wuchs rapide und wurde in vielen Städten mehr oder weniger erfolgreich kopiert. Grund hierfür sind u.a. die in der „Mitte der Gesellschaft“ weit verbreiteten reaktionären Grundeinstellungen, wie z.B. antisemitische, sexistische oder rassistische Meinungen, die in Pegida ein Sprachrohr fanden.[1] Kennzeichnend für Pegida sind ebenso ablehnende Haltungen gegenüber Medien und der etablierten Politik. Diese existieren quer durch verschiedene Schichten oder politische Lager, und Pegida konnte nahtlos hieran anknüpfen. Auch vor Aufkommen von Pegida hatte sich die Stimmung gegenüber Minderheiten* bereits in der gesellschaftlichen,  politischen und medialen Diskussion extrem aufgeheizt.  Dies zeigte sich u.a. in zahlreichen „Bürgerbewegungen“  gegen Asylbewerber*innenheime sowie dem starken Anstieg von rassistischen und antisemitischen Übergriffen.[2]

Der Bewegung schließen sich Menschen unterschiedlichster sozialer Herkunft an. In ihren Reihen entdeckt man bekennende Neonazis, Verschwörungstheoretiker*innen und „ganz normale Bürger*innen“. Die oft verwendete Unterteilung in „berechtigte Sorgen“ vor „Überfremdung“ und Neonazis, die diese angeblich für ihre rassistische Propaganda missbrauchen, verharmlost Pegida. Neu hieran ist gerade die Überwindung der Scheu im bürgerlichen Lager, in diesem Ausmaß gemeinsam mit Nazis und Rechtspopulist*innen auf die Straße zu gehen. Nachweise über die Verstrickungen von Pegida mit Neonazis werden entweder ignoriert oder als Erfindungen der „Lügenpresse“ abgetan. Daher kann der Versuch der etablierten Politik, mit der Bewegung ins Gespräch zu kommen, nur scheitern.[3]

Trotz inhaltlicher Differenzen und Streitigkeiten über die Ausrichtung, die zur Zersplitterung verschiedener Pegida-Ableger geführt haben, scheint es nicht so, dass die Bewegung vor einem Ende steht. Das zeigt unter anderem die Rückkehr Lutz Bachmanns und wieder ansteigende Teilnehmer*innenzahlen in Dresden. Selbst in Frankfurt, wo es zunächst so schien, als hätten die Gegenproteste den Ableger Fragida von der Straße verdrängt und Heidi Mund ankündigte, nicht mehr demonstrieren zu wollen, startet die Organisatorin nun unter neuem Label Demonstrationen. Die Inhalte und der Personenkreis unterscheiden sich jedoch nicht vom Vorläufermodel. Aber selbst wenn sich Pegida im Sand verlaufen würde, hätte die Bewegung schon starke Spuren hinterlassen.

Es wurde ein weiterer Rechtsruck in der Gesellschaft begünstigt, welcher sich unter anderem in der Annäherung der etablierten Politik an rechte Erklärungsmuster zeigt.

Dies bietet den theoretischen Nährboden für gewalttätige Übergriffe auf Migrant*innen und Journalist*innen. Deshalb trägt Pegida eine deutliche Verantwortung für die Akzeptanz solcher Gewalt. Aktuellstes Beispiel hierfür ist der Angriff auf ein Refugee-Camp in Dresden nach einer Pegida-Demo.[4] Gewalt gegen Menschen, die den rechten Feindbildern entsprechen, scheint wieder dadurch legitimiert, dass sie die Ausführung des Denkens der Mehrheit sei.  Diese Entwicklung, die sich europaweit beobachten lässt, wurde in Deutschland durch Pegida noch verstärkt.

Pegida erledigt sich nicht von selbst, sondern braucht aktiven Widerstand!

Rassismus entschlossen entgegentreten!

Rechte Entwicklungen auf allen Ebenen angreifen!

*Vor allem gegenüber Asylbewerber*innen, Migrant*innen, POC (PeopleOfColour) und Sinti und Roma. Auch andere Menschen, die nicht zum („nationalen“) Kollektiv gezählt werden, sind von Diskriminierung betroffen.

 

 

 

[1]Eine 2011 veröffentlichte europaweite Studie hält diesbezüglich fest: „Wir können zunächst grundsätzlich festhalten, dass sich in den hier untersuchten Ländern etwas abspielt, was wir in Deutschland schon seit Längerem beobachten: GMF [Gruppenbezogene Menschenfeindlichekeit A.d.Autor*innen] ist keineswegs ein Phänomen von politischen Randgruppen, sondern findet sich auch in der Mitte der Gesellschaft. Vorurteile finden sich keineswegs nur in Randgruppen, sondern auch in der Mitte der Gesellschaft.“ (Hövermann, Andreas; Küpper, Beate; Zick, Andreas: Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung. Bonn 2011, S. 189.) Unter Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit werden in diesem Zusammenhang Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichekit, Sexismus und Homophobie gezählt (ebd., S. 44).

[2]Zum Ansteigen der Gewalt gegen Geflüchtete im Jahr 2014 vgl.: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/2015/troeglitz-ist-kein-einzelfall-chronik-der-gewalt-gegen-fluechtlinge/ (Letzer Aufruf: 16.04.2015), eine Chronik gewalttätiger Übergriffe gegen Geflüchtete im Jahr 2015 ist hier zu finden: http://mut-gegen-rechte-gewalt.de/node/12865 (Letzter Aufruf: 16.04.2015), eine Chronik Antisemitischer Vorfälle seit 2002 hier: http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/die-stiftung-aktiv/themen/gegen-as/antisemitismus-heute/chronik-antisemitischer-vorfaelle-1/ (Letzter Aufruf: 16.04.2015).

[3]Trotzdem bemüht sich neben AFD und NPD auch immer wieder die CDU um eben solch einen Dialog, wofür hier nur ein Beispiel genannt werden sollen: http://www.tagesspiegel.de/politik/anti-islam-bewegung-in-sachsen-ein-cdu-politiker-will-auf-die-pegida-buehne/11494262.html (Letzter Aufruf 16.04.2015).

[4]Vgl.: http://www.dnn-online.de/dresden/web/regional/politik/detail/-/specific/Pegida-Anhaenger-und-Neonazis-versuchen-Fluechtlingscamp-in-Dresden-zu-attackieren-2976855077 (Letzter Aufruf: 16.04.2015)