Pegida entgegentregen – Jetzt erst Recht!

Pegida entgegentregen – Jetzt erst Recht!

Die Dresdner Pegida-Bewegung entstand in kürzester Zeit, wuchs rapide und wurde in vielen Städten mehr oder weniger erfolgreich kopiert. Grund hierfür sind u.a. die in der „Mitte der Gesellschaft“ weit verbreiteten reaktionären Grundeinstellungen, wie z.B. antisemitische, sexistische oder rassistische Meinungen, die in Pegida ein Sprachrohr fanden.[1] Kennzeichnend für Pegida sind ebenso ablehnende Haltungen gegenüber Medien und der etablierten Politik. Diese existieren quer durch verschiedene Schichten oder politische Lager, und Pegida konnte nahtlos hieran anknüpfen. Auch vor Aufkommen von Pegida hatte sich die Stimmung gegenüber Minderheiten* bereits in der gesellschaftlichen,  politischen und medialen Diskussion extrem aufgeheizt.  Dies zeigte sich u.a. in zahlreichen „Bürgerbewegungen“  gegen Asylbewerber*innenheime sowie dem starken Anstieg von rassistischen und antisemitischen Übergriffen.[2]

Der Bewegung schließen sich Menschen unterschiedlichster sozialer Herkunft an. In ihren Reihen entdeckt man bekennende Neonazis, Verschwörungstheoretiker*innen und „ganz normale Bürger*innen“. Die oft verwendete Unterteilung in „berechtigte Sorgen“ vor „Überfremdung“ und Neonazis, die diese angeblich für ihre rassistische Propaganda missbrauchen, verharmlost Pegida. Neu hieran ist gerade die Überwindung der Scheu im bürgerlichen Lager, in diesem Ausmaß gemeinsam mit Nazis und Rechtspopulist*innen auf die Straße zu gehen. Nachweise über die Verstrickungen von Pegida mit Neonazis werden entweder ignoriert oder als Erfindungen der „Lügenpresse“ abgetan. Daher kann der Versuch der etablierten Politik, mit der Bewegung ins Gespräch zu kommen, nur scheitern.[3]

Trotz inhaltlicher Differenzen und Streitigkeiten über die Ausrichtung, die zur Zersplitterung verschiedener Pegida-Ableger geführt haben, scheint es nicht so, dass die Bewegung vor einem Ende steht. Das zeigt unter anderem die Rückkehr Lutz Bachmanns und wieder ansteigende Teilnehmer*innenzahlen in Dresden. Selbst in Frankfurt, wo es zunächst so schien, als hätten die Gegenproteste den Ableger Fragida von der Straße verdrängt und Heidi Mund ankündigte, nicht mehr demonstrieren zu wollen, startet die Organisatorin nun unter neuem Label Demonstrationen. Die Inhalte und der Personenkreis unterscheiden sich jedoch nicht vom Vorläufermodel. Aber selbst wenn sich Pegida im Sand verlaufen würde, hätte die Bewegung schon starke Spuren hinterlassen.

Es wurde ein weiterer Rechtsruck in der Gesellschaft begünstigt, welcher sich unter anderem in der Annäherung der etablierten Politik an rechte Erklärungsmuster zeigt.

Dies bietet den theoretischen Nährboden für gewalttätige Übergriffe auf Migrant*innen und Journalist*innen. Deshalb trägt Pegida eine deutliche Verantwortung für die Akzeptanz solcher Gewalt. Aktuellstes Beispiel hierfür ist der Angriff auf ein Refugee-Camp in Dresden nach einer Pegida-Demo.[4] Gewalt gegen Menschen, die den rechten Feindbildern entsprechen, scheint wieder dadurch legitimiert, dass sie die Ausführung des Denkens der Mehrheit sei.  Diese Entwicklung, die sich europaweit beobachten lässt, wurde in Deutschland durch Pegida noch verstärkt.

Pegida erledigt sich nicht von selbst, sondern braucht aktiven Widerstand!

Rassismus entschlossen entgegentreten!

Rechte Entwicklungen auf allen Ebenen angreifen!

*Vor allem gegenüber Asylbewerber*innen, Migrant*innen, POC (PeopleOfColour) und Sinti und Roma. Auch andere Menschen, die nicht zum („nationalen“) Kollektiv gezählt werden, sind von Diskriminierung betroffen.

 

 

 

[1]Eine 2011 veröffentlichte europaweite Studie hält diesbezüglich fest: „Wir können zunächst grundsätzlich festhalten, dass sich in den hier untersuchten Ländern etwas abspielt, was wir in Deutschland schon seit Längerem beobachten: GMF [Gruppenbezogene Menschenfeindlichekeit A.d.Autor*innen] ist keineswegs ein Phänomen von politischen Randgruppen, sondern findet sich auch in der Mitte der Gesellschaft. Vorurteile finden sich keineswegs nur in Randgruppen, sondern auch in der Mitte der Gesellschaft.“ (Hövermann, Andreas; Küpper, Beate; Zick, Andreas: Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung. Bonn 2011, S. 189.) Unter Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit werden in diesem Zusammenhang Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichekit, Sexismus und Homophobie gezählt (ebd., S. 44).

[2]Zum Ansteigen der Gewalt gegen Geflüchtete im Jahr 2014 vgl.: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/2015/troeglitz-ist-kein-einzelfall-chronik-der-gewalt-gegen-fluechtlinge/ (Letzer Aufruf: 16.04.2015), eine Chronik gewalttätiger Übergriffe gegen Geflüchtete im Jahr 2015 ist hier zu finden: http://mut-gegen-rechte-gewalt.de/node/12865 (Letzter Aufruf: 16.04.2015), eine Chronik Antisemitischer Vorfälle seit 2002 hier: http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/die-stiftung-aktiv/themen/gegen-as/antisemitismus-heute/chronik-antisemitischer-vorfaelle-1/ (Letzter Aufruf: 16.04.2015).

[3]Trotzdem bemüht sich neben AFD und NPD auch immer wieder die CDU um eben solch einen Dialog, wofür hier nur ein Beispiel genannt werden sollen: http://www.tagesspiegel.de/politik/anti-islam-bewegung-in-sachsen-ein-cdu-politiker-will-auf-die-pegida-buehne/11494262.html (Letzter Aufruf 16.04.2015).

[4]Vgl.: http://www.dnn-online.de/dresden/web/regional/politik/detail/-/specific/Pegida-Anhaenger-und-Neonazis-versuchen-Fluechtlingscamp-in-Dresden-zu-attackieren-2976855077 (Letzter Aufruf: 16.04.2015)